5. Sitzung des Grossen Gemeinderates von Steffisburg

  17.08.2023 Steffisburg

Freitag, 25. August 2023, 17.00 Uhr, Aula Schönau, Steffisburg

1. Grosser Gemeinderat (GGR): Mutation im Rat (Demission Winkler Thomas, SVP; Nachrücken Schüpbach Philip, SVP)
2. Grosser Gemeinderat (GGR): Mutation im Rat (Demission Neuhaus Reto, GLP; Nachrücken Carrera Adrian, GLP)
3. Protokoll der Sitzung vom 16. Juni 2023; Genehmigung
4. Tiefbau/Umwelt: Schulanlage Schönau, abwassertechnische Sanierung; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 745 000.– für die Bauausführung
5. Tiefbau/Umwelt: Schwäbisstrasse Süd, Ersatz Abwasserleitung; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 1 310 000.– 
6. Tiefbau/Umwelt: Ertüchtigung Gummsteg; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 205 000.– zulasten der Erfolgsrechnung
7. Interpellation der EVP/EDU-Fraktion betr. «Erklärungen zum Projekt Hochwasserschutz/Längsvernetzung Zulg» (2023/06); Beantwortung
8. Informationen des Gemeindepräsidiums
9. Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission (AGPK): Ersatzwahl für Döring Matthias (SP); Wahlvorschlag folgt an der Sitzung (SP) (infolge Nachrücken Döring Matthias in den Gemeinderat per 1. Oktober 2023)
10. Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission (AGPK): Wahl Präsidium für Oktober 2023 bis Januar 2025; Wahlvorschlag Eggenberger Ernst (EVP)
11. Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission (AGPK): Wahl Vizepräsidium für Oktober 2023 bis Januar 2025; Wahlvorschlag Ottmann Yanick (GLP)
12. Bildung: Schulen Steffisburg, obligatorischer Schwimmunterricht; Bewilligung eines unbefristeten, jährlich wiederkehrenden Verpflichtungskredits über Fr. 42 000.– zulasten der Erfolgsrechnung
13. Postulat der GLP/Die Mitte Zulg-Fraktion betr. «Ferienbetreuung für Kinder ab Schuleintritt» (2023/03); Behandlung
14. Interpellation der SP/Grüne-Fraktion betr. «Freiräume für Jugendliche» (2023/04); Beantwortung
15. Interpellation der SP/Grüne-Fraktion «Aktienkapital mit Standard» (2023/05); Beantwortung
16. Neue parlamentarische Vorstösse; Bekanntgabe und Begründung
17. Einfache Anfragen
18. Informationen des GGR-Präsidiums

Die Sitzung ist öffentlich.

Steffisburg, 14. August 2023

Grosser Gemeinderat Steffisburg
Abteilung Präsidiales Stv. Ratssekretär Fabian Schneider

 


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