Einwohnergemeindeversammlung
02.11.2023 Teuffenthal, TeuffenthalFreitag, 1. Dezember 2023, 20.00 Uhr, im Schützenhaus Teuffenthal
Traktanden:
1. Budget 2024; Orientierung, Beratung, Beschluss
– Genehmigung Budget 2024
– Festlegung Gemeindesteueranlage und Liegenschaftssteueranlage 2024
– Information Finanzplan 2023–2028
2. Gemeindepräsident, Ersatzwahl für den Rest der Amtsperiode 2021–2024
3. Gemeinderat, Ersatzwahl für den Rest der Amtsperiode 2021–2024
4. Wiederwahl Rechnungsprüfungsorgan für die Amtsperiode 2024–2027
5. Feuerwehrmagazin, Dachsanierung und Photovoltaikanlage; Abrechnung
Verpflichtungskredit
6. Informationen/Orientierungen zu verschiedenen Geschäften
7. Verschiedenes
Das Protokoll der Versammlung wird jeweils gemäss Art. 65 Abs. 1 OgR spätestens 7 Tage nach der Versammlung während 20 Tagen öffentlich aufgelegt. Während dieser Frist kann beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden. Gegen das Protokoll der letzten Versammlung gingen keine Einsprachen ein. Es wurde durch den Gemeinderat genehmigt.
Die Botschaft zur Gemeindeversammlung mit Ausführungen zum Voranschlag wird an alle Haushaltungen verschickt. Der Voranschlag kann bei der Gemeindeverwaltung eingesehen oder bezogen werden.
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Thun einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Artikel 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitiges Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
An der Versammlung ist stimmberechtigt, wer am Versammlungstag das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit mindestens 3 Monaten in der Gemeinde angemeldet ist.
Wir laden die Bevölkerung ein, an der Versammlung teilzunehmen.
Teuffenthal, 20. Oktober 2023
Der Gemeinderat