Beschlüsse und Informationsgeschäfte des Grossen Gemeinderates vom 1. Dezember 2023
07.12.2023 Steffisburg, Steffisburg1. Protokoll der Sitzung vom 20. Oktober 2023; Genehmigung
2. Orientierung über Legislaturschwerpunkte 2023 –2026; Kenntnisnahme
3. Informationen des Gemeindepräsidiums; Kenntnisnahme
4. Orientierung der AGPK über den Schlussbericht im Zusammenhang mit dem Prüfungsthema 2023 «Einbürgerungen»; Kenntnisnahme
5. Hochbau/Planung: Gemeindehaus, Feuerwehr und Werkhof, Höchhusweg 5, 9 und 11; Anschluss an das Fernwärmenetz der NetZulg AG; Bewilligung Gesamtkosten von Fr. 458’000.– zulasten Erfolgsrechnung
6. Finanzen: Finanzplanung 2024 –2028; Kenntnisnahme
7. Finanzen: Budget 2024, Steueranlage und Liegenschaftssteueransatz; Genehmigung
8. Neue parlamentarische Vorstösse; Bekanntgabe und Begründung
8.1 Postulat der EVP/EDU-Fraktion betr. «Prüfung erweiterte Nutzungsmöglichkeiten Raum 5» (2023/09)
9. Einfache Anfragen; mündliche Beantwortung
10. Informationen des GGR-Präsidiums; Kenntnisnahme
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Art. 13 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtpflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.
Steffisburg, 4. Dezember 2023
Gemeinde Steffisburg Abteilung Präsidiales
