Beschlüsse und Informationsgeschäfte des Grossen Gemeinderates vom 21. August

  27.08.2026 Steffisburg

1. Grosser Gemeinderat (GGR): Mutation im Rat (Demission Josic Tin, SP; Ersatzvorschlag Brunke Lengacher Regula, SP, nach Art. 50 Reglements über die politischen Rechte); Kenntnisnahme

2. Protokoll der Sitzung vom 19. Juni 2026;
Genehmigung

3. Informationen des Gemeindepräsidiums;
Kenntnisnahme

4. Tiefbau/Umwelt: Gefahrenkarte; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 235 000.– für die Überarbeitung der Gefahrenkarte

5. Tiefbau/Umwelt: Ersatzbeschaffung Kehrmaschine Werkhof; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 275 000.–

6. Tiefbau/Umwelt: Bikesharing Steffisburg; Region Thun; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 45 000.– zulasten der Erfolgsrechnung für das Betriebsjahr 2027

7. Bildung: Schulen Steffisburg; Obligatorischer Schwimmunterricht; Erhöhung des jährlich wiederkehrenden Verpflichtungskredits zulasten der Erfolgsrechnung um Fr. 7100.– auf neu Fr. 49 100.–

8. Tiefbau/Umwelt: Kirchfeldstrasse/Turmstrasse; Sanierung Werkleitungen und Strasse; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 3. Mai 2019; Kenntnisnahme

9. Postulat der GLP/die Mitte Zulg-Fraktion betr. «Bikesharing in Steffisburg – Ausbau zu einem echten Angebot für die Bevölkerung» (2026/04); Annahme des Postulats

10. Interpellation der EVP/EDU und SP/Grüne-Fraktion betr. Stand des Projekts «Optimierung der Velorouten durch Steffisburg» (Motion vom Mai 2024) (2026/06); Beantwortung

11. Interpellation der SP/Grüne-Fraktion betr. Schwammstadt (2026/07); Beantwortung

12. Interpellation der SP/Grüne-Fraktion betr. «Parkplatz-Provisorium beim Freibad» (2026/05); Beantwortung

13. Neue parlamentarische Vorstösse; Bekanntgabe und Begründungen

13.1 Motion der SP/Grüne-Fraktion betr. «Gleichbehandlung ortsansässiger Vereine und Organisationen bei den Benützungsgebühren für Gemeindeanlagen (Änderung Art. 12 Gebührenreglement)» (2026/11)

13.2 Dringliches Postulat der SP/Grüne-Fraktion betr. «Freier Zugang zur Badi Steffisburg ab 17.00 Uhr – Hitzeschutz für die Bevölkerung» (2026/12)
Die Dringlichkeit wurde vom GGR am 21. August 2026 abgelehnt.

13.3 Interpellation der FDP-Fraktion betr. «Umsetzung des Postulats Reisemobil-Stellplätze im Gebiet Gumm seit 2021» (2026/13)

13.4 Interpellation der glp/Die Mitte Zulg-Fraktion betr. «Hitzeinseln und klimaangepasste Siedlungsentwicklung in Steffisburg» (2026/14)

14. Einfache Anfragen; mündliche Beantwortung

15. Informationen des GGR-Präsidiums; Kenntnisnahme

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Art. 13 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtpflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Steffisburg, 24. August 2026
Gemeinde Steffisburg
Abteilung Präsidiales


Möchten Sie weiterlesen?

Ja. Ich bin Abonnent.

Haben Sie noch kein Konto? Registrieren Sie sich hier

Ja. Ich benötige ein Abo.

Abo Angebote