Mittwoch, 21. Juni 2023, 20.00 Uhr, Kirchgemeindehaus Heimenschwand

Traktanden:
1. Jahresrechnung 2022;
a) Beratung und Genehmigung
b) Orientierung über den jährlichen Bericht der Datenschutz-Aufsichtsstelle
2. Schülertransport Heimenegg – Wachseldorn
Beratung und Genehmigung Verpflichtungskredit
3. Zonenplanänderung «Wyttenbachstutz»
Beratung und Genehmigung
4. Datenschutzreglement Totalrevision
Beratung und Genehmigung
5. Ortspolizeireglement
Beratung und Genehmigung
6. Strassensanierung Ey – Rotache
Genehmigung Kreditabrechnung
7. Pumpwerk Mülimatt
Kenntnisnahme Kreditabrechnung
8. Verschiedenes

Auflagen
Die Unterlagen zu den Traktanden 1 bis 3 und 6 bis 7 liegen 10 Tage und die Unterlagen zu den Traktanden 4 und 5 liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung zur Einsichtnahme bei der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.

Rechtsmittel
Gegen Versammlungsbeschlüsse kann innert 30 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Thun Beschwerde erhoben werden. Festgestellte Verfahrensmängel müssen während der Gemeindeversammlung gerügt werden (Rügepflicht).

Protokoll
Das Protokoll wird vom 10. Juli bis 10. August bei der Gemeindeverwaltung aufgelegt. Gegen die Abfassung kann innerhalb dieser Frist schriftlich und begründet Einsprache beim Gemeinderat erhoben werden.

Stimmrecht
Alle Stimmberechtigten sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Stimmberechtigt ist, wer das 18. Altersjahr zurückgelegt hat, in kantonalen Angelegenheiten stimmberechtigt und seit drei Monaten in der Gemeinde angemeldet ist.

Der Gemeinderat