Parkplatz Mehrzweckanlage Schwanden; Kreditgenehmigung/ Finanzreferendum

Do., 14. Mai. 2020

Bereits im Jahr 2011 wurde durch die Einwohnergemeinde Sigriswil bei der Mehrzweckanlage Schwanden, neben dem Lehrerhaus, eine Parzelle erworben, mit der Absicht, dringend benötigte Parkplätze für die Anlage zu realisieren. Nun liegt ein Projekt vor, um auf der gemeindeeigenen Parzelle Nr. 5609 ein Parkplatz mit 18 Parkplätzen zu realisieren. Das Projekt rechnet mit Kosten von insgesamt Fr.185 000.–. Die Kosten sind im Investitionsplan für das Jahr 2020 eingestellt.

Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 27. April 2020 einen Kredit in der Höhe von Fr. 185 000.– zulasten Konto 6155.5010.01 genehmigt. Gemäss Art. 61 Abs. 2 der Gemeindeordnung 2012 unterliegt dieser Beschluss des Gemeinderates dem Finanzreferendum; er wird hiermit mit einer Referendumsfrist von 30 Tagen im Thuner Amtsanzeiger publiziert. Innerhalb dieser Frist können 5% der Stimmberechtigten mittels ihrer Unterschrift die Behandlung des Geschäfts durch die Gemeindeversammlung verlangen.

Sollte das Finanzreferendum ergriffen werden, müssen die Unterschriftenlisten Name, Vorname, Geburtsdatum, Wohnadresse und die eigenhändige Unterschrift enthalten. Die Unterschriftenlisten sind handschriftlich und in Blockschrift auszufüllen. Die Unterschriftenlisten sind bis Montag, 8. Juni 2020, 16.30 Uhr, der Gemeindeschreiberei Sigriswil abzugeben.

Läuft die Referendumsfrist unbenutzt ab, wird der Beschluss des Gemeinderates rechtskräftig. Die Unterlagen können während der Referendumsfrist bei der Gemeindeschreiberei Sigriswil eingesehen werden.

Gemeinderat Sigriswil

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Sigriswil