1 Protokoll der Sitzung vom 27. April 2018; Genehmigung
2 Informationen des Gemeindepräsidiums; Kenntnisnahme
3 Tiefbau/Umwelt; Baugenossenschaft Weiergraben; Unterhalt Weiher; Revitalisierung Weiergraben; Bewilligung eines Nachkredits von Fr. 195 000.–; Gesamtkredit neu Fr. 525 000.–
4 Tiefbau/Umwelt; Schlossstrasse; Sanierung Werkleitungen; Realisierung der Deckbelagsarbeiten; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 125 000.– (Folgegeschäft gemäss GGRB 2015-52 vom 21. August 2015)
5 Finanzen; Jahresrechnung 2017; Genehmigung
6 Präsidiales; Einwohnergemeinde Schwendibach; freiwillige Eingemeindung in Steffisburg; Kenntnisnahme Grundlagenbericht der Gemeinderäte Steffisburg und Schwendibach sowie Ermächtigung Gemeinderat Steffisburg zur Ausarbeitung des Fusionsvertrags und des Fusionsreglements zuhanden der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 3. Mai 2019
7 Postulat der BDP-Fraktion betr. «Beiträge an Schullager» (2018/03); Annahme des Postulats
8 Postulat der SP/Grüne-Fraktion betr. «Mehr bezahlbaren Wohnraum und fairere Mietverhältnisse dank Offenlegung des vorherigen Mietzinses» (2018/04); Annahme des Postulats und gleichzeitige Abschreibung als erfüllt.
9 Interpellation der SP/Grüne-Fraktion betr. «Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus» (2018/06); die Interpellantin Franziska Friederich Hörr (SP) erklärte: befriedigt.
10 Interpellation der BDP-Fraktion betr. «Zeitgemässe Klassenzimmer» (2018/08); die Interpellantin Yvonne Weber (BDP) erklärte: befriedigt.
11 Neue parlamentarische Vorstösse; Bekanntgabe und Begründungen
11.1 Motion der SP/Grüne-Fraktion betr. «Mehrweggeschirr bei Veranstaltungen» (2018/09)
11.2 Postulat der SP/Grüne-Fraktion betr. «Veloabstellplätze» (2018/10)
11.3 Postulat der SP/Grüne-Fraktion betr. «Carvelo2go» (2018/11)
11.4 Postulat der FDP/glp-Fraktion betr. «Freizeitund Sportanlage Schwimmbad Gumm» (2018/12)
11.5 Postulat der EVP/EDU-Fraktion betr. «Gestaltung verkehrsberuhigende Massnahmen» (2018/13)
11.6 Interpellation der EVP/EDU-Fraktion betr. «Private Mandatstragende (PriMa) im Kindes- und Erwachsenenschutz (2018/14)
11.7 Interpellation der FDP/glp-Fraktion betr. Sanierung Schiessstand Schnittweier» (2018/15)
12 Einfache Anfragen; mündliche Beantwortung
13 Informationen des GGR-Präsidiums;
Kenntnisnahme

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 45 der Gemeindeverordnung des Kantons Bern, Art. 5 der Organisationsverordnung bzw. Art. 13 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie mit Wirkung per 24. Juli 2018 in Kraft.

Steffisburg, 18. Juni 2018

Gemeinde Steffisburg Abteilung Präsidiales