Beschlüsse und Informationsgeschäfte des Grossen Gemeinderates vom 23. August 2019
28.08.2019 , Steffisburg1. Protokoll der Sitzung vom 21. Juni 2019; Genehmigung
2. Informationen des Gemeindepräsidiums; Kenntnisnahme
3. Tiefbau/Umwelt; Längsvernetzung und Hochwasserschutz Zulg; Erhöhung Verpflichtungskredit um Fr. 85 000.– für weitere Planungsarbeiten; Gesamtkredit neu Fr. 820 000.–
4. Hochbau/Planung; Liegenschaftsund Schulraumplanung; Erhöhung Kredit für Vertiefung Massnahmenplan um Fr. 80 000.–; Gesamtkredit zulasten Erfolgsrechnung neu Fr. 220 000.–
5. Postulat der EVP/EDU-Fraktion betr. «Nutzung Zulg für Freizeitaktivitäten» (2019/03); Annahme des Postulats.
6. Neue parlamentarische Vorstösse; Bekannt gabe und Begründung
6.1 Motion der glp/BDP-Fraktion betr. «Prioritäten Strassenbau» (2019/08)
6.2 Postulat der SP-Fraktion betr. «Leuchtturmprojekt Sportzentrum» (2019/09)
6.3 Postulat der EVP/EDU-Fraktion betr. «Prüfung Ergänzung der Förderabgabe Energieeffizienz» (2019/10)
7. Einfache Anfragen; mündliche Beantwortung
8. Informationen des GGR-Präsidiums; Kenntnisnahme
9. Tiefbau/Umwelt; Fernwärme-Projekte Steffisburg; Orientierung
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 45 der Gemeindeverordnung des Kantons Bern, Art. 5 der Organisationsverordnung bzw. Art. 13 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, veröffentlicht.
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie mit Wirkung ab 1. Oktober 2019 in Kraft.
Steffisburg, 26. August 2019
Gemeinde Steffisburg Abteilung Präsidiales
