Freitag, 19. Juni 2020, 17.00 Uhr, Aula Schönau, Steffisburg

Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Lage unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Traktanden:

1. Protokoll der Sitzung vom 30. April 2020; Genehmigung
2. Informationen des Gemeindepräsidiums
3. Präsidiales; Reglement über die Mehrwertabgabe (MWAR); 1. Teilrevision; Änderungen im Ingress sowie den Artikeln 1 Abs. 2 bzw. 3 (neu), 2 Abs. 4, 3 Abs. 4 (neu), 4 Abs. 1, im Titel zu Kapitel 4 und die Ergänzung mit Kapitel 5 bzw. Artikel 9 (neu); Genehmigung
4. Präsidiales und Hochbau/Planung; Ortsplanungsrevision Steffisburg; vorgelagerte Ein- und Aufzonungen ZPP T «Au/Hodelmatte», ZPP U «Stockhornstrasse» und ZPP V «Glättimüli» sowie Änderung Schutzzonenplan im Landschaftsschutzgebiet Nr. 1 «Glockenthal»; Beschlussfassung über baurechtliche Grundordnung mit Änderungen Baureglement, Zonenplan und Schutzzonenplan; Genehmigung und Verabschiedung Botschaft Gemeindeabstimmung vom 27. September 2020
5. Sicherheit; Parkplatzbewirtschaftung; Überprüfung ganzes Gemeindegebiet und Umsetzung der flächendeckenden Parkplatzbewirtschaftung; Bewilligung eines Gesamtkredits von Fr. 565 000.– sowie jährlich wiederkehrende Betriebskosten von Fr. 22 000.–
6. Sicherheit; Feuerwehr; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 820 000.– für die Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF)
7. Präsidiales; Coronavirus 2020; Aktion «Steffisburger Gewerbe»; Abgabe eines Gutscheins in der Höhe von Fr. 20.– je Haushalt; Bewilligung eines Gesamtkredits in der Höhe von Fr. 166 000.– zulasten der Erfolgsrechnung 2020 sowie Abschreibung Postulat der SP-Fraktion betr. «Vergünstigte Steffiscard» (2020/05)
8. Umwelt- und Energiekommission; Ersatzwahl für Timothy Surbeck (EVP); Wahlvorschlag Dieter Surbeck (EVP)
9. Motion der FDP-Fraktion betr. «wirtschafts- und umweltfreundlich in die Zukunft: Gebietserschliessung Bahnhof Steffisburg» (2009/13); Abschreibung
10. Interpellation der glp/BDP-Fraktion betr. «Lichtemission» (2020/09); Beantwortung
11. Neue parlamentarische Vorstösse; Bekanntgabe und Begründungen
12. Einfache Anfragen
13. Informationen des GGR-Präsidiums

Die GGR-Sitzung ist wegen der Coronavirus-Pandemie und des aktuell geltenden Schutzkonzepts nicht öffentlich. Die Medien sind zugelassen. Es erfolgt eine Eingangskontrolle. Weiter wird auf die Verhaltensregeln des Bundesamtes für Gesundheit hingewiesen (www. bag-coronavirus.ch).

Steffisburg, 8. Juni 2020

Grosser Gemeinderat Steffisburg
Abteilung Präsidiales
Ratssekretär Rolf Zeller