6. Sitzung des Grossen Gemeinderates von Steffisburg

  18.11.2020 , Steffisburg

Freitag, 27. November 2020, 14.00 Uhr, Aula Schönau, Steffisburg
Die Sitzung des Grossen Gemeinderates ist öffentlich. Aufgrund der durch den Regierungsrat des Kantons Bern beschlossenen Massnahmen gilt an der Sitzung die Maskenpflicht für alle. Besucherinnen und Besucher müssen sich registrieren. Das Schutzkonzept für die Sitzung des Grossen Gemeinderates ist zu beachten und einzuhalten. Es wird an die Eigenverantwortung und an das Verantwortungsbewusstsein appelliert. Weiter wird auf die Verhaltensregeln des Bundesamtes für Gesundheit hingewiesen (www.bagcoronavirus.ch).

Traktanden:
1. Protokoll der Sitzung vom 16. Oktober 2020; Genehmigung
2. Sicherheitskommission (Siko); Ersatzwahl für Marc Huder (SP); Wahlvorschlag Beat Messerli (SP)
3. Informationen des Gemeindepräsidiums
4. Orientierung der AGPK über den Schlussbericht im Zusammenhang mit dem Prüfungsthema 2020 «Digitalisierung in der Gemeinde und an den Schulen»; Kenntnisnahme
5. Finanzen; Finanzplanung 2021–2025; Kenntnisnahme
6. Finanzen; Budget 2021, Steueranlage und Liegenschaftssteueransatz; Genehmigung
7. Tiefbau/Umwelt; Sanierung Strassenbau und Werkleitungen Schwäbisstrasse; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 1 295 000.– für die Ausführung des Abschnitts Nord
8. Tiefbau/Umwelt; Hochwasserschutz und Längsvernetzung Zulg; Bewilligung eines Verpflichtungskredits von Fr. 13 850 000.– sowie Genehmigung und Freigabe Abstimmungsbotschaft (z. H. Gemeindeabstimmung vom 7. März 2021)
9. Hochbau/Planung; Neubau Schul-, Kultur- und Sportanlage Schönau; Bewilligung Erhöhung Verpflichtungskredit von Fr. 1 600 000.– auf neu Fr. 2 000 000.– für die Planungsphasen 31 Vorprojekt, 32 Bauprojekt und 33 Baubewilligungsverfahren
10. Hochbau/Planung; Bauernhaus Scheidgasse 4; Rückbau Anbauten und Ausbau Ökonomieteil; Bewilligung von Nachkrediten von Fr. 932 000.– für die Sanierung des Ökonomieteils mit Einbau von Räumlichkeiten, insbesondere für Steffisburger Vereine, sowie zusätzlichen Sanierungsarbeiten am Bauernhaus inkl. Wohnteil (Gesamtkredit neu Fr. 1 632 000.–)
11. Hochbau/Planung; Umbau Freianlage Eichfeld; Abrechnung Gesamtkredit vom 27. Januar 2017; Kenntnisnahme
12. Postulat der SP-Fraktion betr. «Pumptrack-Bahn» (2020/13); Behandlung
13. Postulat der FDP-Fraktion betr. «Fuss- und Veloverbindungen – Achse in der Mitte» (2020/12); Behandlung
14. Interpellation der EVP/EDU-Fraktion betr. «Auswertung Einführungsphase Lehrplan 21» (2020/16); Beantwortung
15. Neue parlamentarische Vorstösse; Bekanntgabe und Begründung
16. Einfache Anfragen
17. Informationen des GGR-Präsidiums

Die Sitzung ist öffentlich.

Steffisburg, 16. November 2020
Grosser Gemeinderat Steffisburg
Abteilung Präsidiales
Ratssekretär Rolf Zeller


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