Beschlüsse und Informationsgeschäfte des Grossen Gemeinderates vom 30. April 2021

  05.05.2021 , Steffisburg

1. Protokoll der Sitzung vom 19. März 2021; Genehmigung
2. Informationen des Gemeindepräsidiums; Kenntnisnahme
3. Präsidiales; Verwaltungsbericht 2020; Genehmigung
4. Finanzen; Jahresrechnung 2020; Genehmigung
5. Hochbau/Planung; Schulanlage Kirchbühl, Kirchbühlweg 8 + 10; Anschluss an das Fernwärmenetz; Bewilligung Gesamtkosten von Fr. 190 000.– zulasten Erfolgsrechnung 2021
6. Postulat der SP/Grüne-Fraktion betr. «Veloabstellplätze» (2018/10); Abschreibung als erfüllt.
7. Interpellation der SP-Fraktion betr. «Schule Steffisburg und Covid-19» (2021/03); Der Interpellant Matthias Döring (SP) erklärte: befriedigt.
8. Neue parlamentarische Vorstösse; Bekanntgabe und Begründungen
8.1 Motion der glp/BDP-Fraktion betr. «Geschäfte des Grossen Gemeinderates» (2021/04)
8.2 Dringliches Postulat der glp/BDP-Fraktion betr. «Schutz des Langsamverkehrs auf der Flühlistrasse» (2021/05). Die Dringlichkeit des Postulats wurde durch den Erstunterzeichner Daniel Gisler (glp) an der GGR-Sitzung vom 30. April 2021 zurückgezogen.
8.3 Postulat der EVP/EDU-Fraktion betr. «Parkmöglichkeiten für den Schwerverkehr» (2021/06)
8.4 Postulat der FDP-Fraktion betr. «Erstellen eines Reisemobil-Stellplatzes auf dem Gemeindegebiet Steffisburg» (2021/07)
8.5 Postulat der SP-Fraktion betr. «Ladestationen für Elektrofahrzeuge» (2021/08)
8.6 Interpellation der EVP/EDU-Fraktion betr. «Einführung Massentests an Steffisburger Schulen ab 3. Mai 2021» (2021/09)
9. Einfache Anfragen; mündliche Beantwortung
10 Informationen des GGR-Präsidiums; Kenntnisnahme

Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtpflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Steffisburg, 3. Mai 2021
Gemeinde Steffisburg
Abteilung Präsidiales


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