Beschlüsse des Stadtrates
04.02.2018 , ThunDonnerstag, 1. Juni 2017, 17.15 Uhr, Rathaus
1. Jahresrechnung und Jahresbericht
2016; Genehmigung
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 36 Buchstabe a und Artikel 40 Buchstabe i der Stadtverfassung, Artikel 16 des Finanzreglementes und Artikel 51 Geschäftsreglement des Stadtrates von Thun sowie nach Kenntnisnahme des Jahresberichtes inklusive Jahresrechnung 2016,
beschliesst:
1. Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 2 196 231.44 als neue Ausgabe zulasten der Erfolgsrechnung 2016, Konto 1740.3632.01, für die zusätzliche Dotierung der Spezialfinanzierung Baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen.
2. Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 10 032 000.– als neue Ausgabe zulasten der Erfolgsrechnung 2016, Konto 1798.3632.11, für den Ausgleich der erstmaligen Abgrenzung der Beiträge an den Lastenausgleich Ergänzungsleistungen und an den Lastenausgleich Familienzulage Nichterwerbstätige.
3. Kenntnisnahme der bewilligten Nachkredite von Fr. 7 539 821.91 in der Kompetenz des Gemeinderates, davon Fr. 50 264.42 neu und Fr. 7 489 557.49 gebunden.
4. Kenntnisnahme der bewilligten gebundenen Nachkredite von Fr. 230 211.68 in der Kompetenz der Direktion Präsidiales und Finanzen (gemäss SW 2).
5. Genehmigung der Jahresrechnung 2016:
Aufwand Gesamthaushalt
Fr. 295 786 857.19 Ertrag Gesamthaushalt
Fr. 298 105 890.86 Ertragsüberschuss Fr. 2 319 033.67
Aufwand Allgemeiner Haushalt
Fr. 277 331 510.64
Ertrag Allgemeiner Haushalt
Fr. 277 331 510.64
Aufwand-/Ertragsüberschuss
Fr. 0.00
Aufwand Spezialfinanzierung
Abwasseranlagen Fr. 6 062 246.15
Ertrag Spezialfinanzierung
Abwasseranlagen Fr. 7 334 511.70
Ertragsüberschuss Fr. 1 272 265.55
Aufwand Spezialfinanzierung
Abfallbeseitigung Fr. 6 959 899.88 Ertrag Spezialfinanzierung
Abfallbeseitigung Fr. 6 585 670.63 Aufwandüberschuss Fr. 374 229.25
Aufwand Spezialfinanzierung
Feuerwehr Fr. 3 090 441.48 Ertrag Spezialfinanzierung
Feuerwehr Fr. 3 616 884.08 Ertragsüberschuss Fr. 526 442.60
Aufwand Spezialfinanzierung
Parkinggebühren Fr. 2 342 696.04 Ertrag Spezialfinanzierung
Parkinggebühren Fr. 3 180 741.51 Ertragsüberschuss Fr. 838 045.47
Aufwand Spezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgabe Fr. 63.00 Ertrag Spezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgabe Fr. 56 572.30 Ertragsüberschuss Fr. 56 509.30
Ausgaben Investitionsrechnung
Fr. 9 532 218.76 Einnahmen Investitionsrechnung
Fr. 1 637 272.35 Nettoinvestitionen Fr. 7 894 946.41
6. Genehmigung der Jahresrechnung 2016 der Schiessanlage Guntelsey, welche bei einem Aufwand und einem Ertrag von total je Fr. 281 967.65 ausgeglichen abschliesst.
7. Genehmigung des Jahresberichtes 2016.
2. Jahresbericht 2016; Stand der hängigen Motionen und Postulte per 31. März 2017; Kenntnisnahme und Abschreibungen
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 51 seines Geschäftsreglements und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 15. März 2017,
beschliesst:
1. Kenntnisnahme vom Stand der hängigen Motionen und Postulate.
2. Die Vorstösse Nr. 2, 15, 17, 20, 30 und 38 dieses Berichtes werden abgeschrieben.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 für die Geschäfte 1 bis 2 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.
Thun, 2. Juni 2017
Stadtkanzlei Thun
Remo Berlinger
Stadtratssekretär
