Donnerstag, 23. August 2018, 17.15 Uhr,
Rathaus, Thun
1. Sachkommission Stadtentwicklung; Er satzwahl

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme des Wahlvorschlages der SVP-Fraktion,

beschliesst:

In die Sachkommission Stadtentwicklung wird als Mitglied anstelle von Lukas Lanzrein (SVP/FDP-Fraktion) per sofort gewählt: Valentin Borter (SVP-Fraktion)

2. Budget- und Rechnungskommission; Er satzwahl

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme des Wahlvorschlages der SVP-Fraktion,

beschliesst:

In die Budget- und Rechnungskommission wird als Mitglied anstelle von Lukas Lanzrein (SVP/FDP-Fraktion) per sofort gewählt: Barbara Klossner (SVP-Fraktion)

3. Spezialkommission für die Teilrevision des  Reglementes über die Spezialfinanzierung Investitionen; Ersatzwahl

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme des Wahlvorschlages der SVP-Fraktion,

beschliesst:

In die Spezialkommission für die Teilrevision des Reglementes vom 10. Mai 2007 über die Spezialfinanzierung Investitionen wird als Mitglied anstelle von Lukas Lanzrein (SVP/FDP-Fraktion) per sofort gewählt: Barbara Klossner (SVP-Fraktion)

4. Wahlkommission; Ersatzwahl

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 20. Juni 2018,

beschliesst:

1. Von der Demission von Annalies Stucki-Gäumann per 30. Juni 2018 wird Kenntnis genommen. Die in diesem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt.
2. Als Ersatz für Annalies Stucki-Gäumann wird als Mitglied in die Wahlkommission gewählt:
Walter Wäfler, 1952, von Frutigen, Pensionär, wohnhaft Dohlenweg 18, 3604 Thun, und zwar ab sofort und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2018 endenden Amtsdauer.
3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.

5. Pensionskassenkommission; Ersatzwahl

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 27. Juni 2018,

beschliesst:

1. Von der Demission von Stephan Friedli per sofort wird Kenntnis genommen. Die in diesem Amt geleisteten Dienste werden bestens verdankt.
2. Als Ersatz für Stephan Friedli wird als Mitglied und Arbeitgebervertreter in die Pensionskassenkommission gewählt: Stephan Trösch, 1966, von Thunstetten, CFO Energie Thun AG, wohnhaft Allmendstrasse 14, 3127 Mühlethurnen, und zwar ab sofort und für den Rest der laufenden, am 31. Dezember 2018 endenden Amtsdauer.
3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.

6. Doppelkindergarten Seefeld; Genehmi gung eines Verpflichtungskredites von 420 000 Franken

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe g Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 4. Juli 2018,

beschliesst:

1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 420 000 Franken als neue Ausgabe zulasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2210.5290.001 (Bilanzkonto 14290.20.01) für die Durchführung eines Gesamtleistungswettbewerbs für die Erstellung des Doppelkindergartens Seefeld.
2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.

7. Übernahme und Ausbau Flugplatzstrasse;  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1 900 000 Franken

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 4. Juli 2018,

beschliesst:

1. Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1 900 000 Franken als neue Ausgabe zulasten der Investitionsrechnung, Verpflichtungskredit Nr. 2512.5010.056 (Bilanzkonto Nr. 14010.01.01) für den Ausbau der Flugplatzstrasse.
2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.

8. Interpellation I 9/2018 betreffend Erstellung eines Reisemobil-Stellplatzes auf städtischem Gebiet; Alain Kleiner (SVP/ FDP-Fraktion) und Mitunterzeichnende vom 7. Juni 2018; dringliche Beantwortung
Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.

9. Postulat P 6/2018 betreffend Steigerung  der Biodiversität in Thun; Franz Schori  (SP) und Mitunterzeichnende vom 22. März 2018

Das Postulat wird als erheblich erklärt.

10. Interpellation I 5/2018 betreffend Treu und  Glauben in Sache Parkplätze in der Innenstadt; Andrea de Meuron (Grüne Thun) vom 22. März 2018

Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung nicht befriedigt.

11. Interpellation I 8/2018 betreffend «Von der  Idee einer einladenden grünen Flaniermeile zur Realität einer Stolpermeile ohne jeden Chrame!»; Fraktion Grüne vom 17. Mai 2018

Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.

12. Interpellation I 6/2018 betreffend mögliche  radikal-islamische Tendenzen in Thun und allfällige Gegenmassnahmen; Patrick Graber (SVP) und SVP/FDP-Fraktion vom 22. März 2018

Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.

13. Interpellation I 7/2018 betreffend Migran ten/-innen zu altersspezifischen Themen; Darshikka Krishnanantham (SP) und Mitunterzeichnende vom 22. März 2018

Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt.

14. Fragestunde F 6/2018 zum geplanten WiA- Neubau in Thun; Franz Schori (SP) vom 8. August 2018

Die Fragestunde F 6/2018 wird schriftlich beantwortet.

15. Fragestunde F 7/2018 betreffend WiA-Neu bau; Fraktion der Mitte vom 21. August 2018

Die Fragestunde F 7/2018 wird schriftlich beantwortet.

16. Fragestunde F 8/2018 betreffend Umset zung des Agglomerationsprogrammes; Samuel Bühlmann (SP) vom 21. August 2018 Die Fragestunde F 8/2018 wird schriftlich beantwortet.

17. Fragestunde F 9/2018 betreffend Standort entwicklung WiA – Wohnen im Alter; SVP-Fraktion vom 21. August 2018

Die Fragestunde F 9/2018 wird schriftlich beantwortet.

18. Fragestunde F 10/2018 betreffend Öffnung der Uttigenstrasse; Alice Kropf (SP) und Till Weber (JG) vom 21. August 2018

Die Fragestunde F 10/2018 wird schriftlich beantwortet.

19. Fragestunde F 11/2018 betreffend Schulkommissionssitz Goldiwil; Roman Gugger (Grüne) vom 21. August 2018

Die Fragestunde F 11/2018 wird schriftlich beantwortet.

20. Fragestunde F 12/2018 betreffend Armutsbetroffenheit; Martin von Allmen (SP) vom 21. August 2018

Die Fragestunde F 12/2018 wird schriftlich beantwortet.

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Art. 39 des Geschäftsreglementes des Stadtrates von Thun veröffentlicht.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 für die Geschäfte 1 bis 5 innert 10 Tagen und für die Geschäfte 6 bis 20 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Thun, 27. August 2018

Stadtkanzlei Thun Christoph Stalder Stadtratssekretär