Abstimmungen und Gemeindewahlen vom 25. November 2018

  25.10.2018 , Thun

Beachten Sie auch die Rubrik «Versammlungen»

Am 25. November 2018 finden folgende Abstimmungen und Wahlen statt:

I Eidgenössische Vorlagen
– Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere» (Hornkuh-Initiative)
– Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» (Selbstbestimmungsinitiative)
– Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten)

II Kantonale Vorlagen
– Änderung des Steuergesetzes
– Kredit für die Unterbringung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden 2018–2020

III Gemeindewahlen
– Wahl der 40 Mitglieder des Stadtrates (Proporzwahl)
– Wahl der 5 Mitglieder des Gemeinderates (Proporzwahl)
– Wahl des Stadtpräsidiums (Majorzwahl)

1. Abstimmungszeiten und Stimmlokale
Einzelheiten zu den Gemeindewahlen und zu den Möglichkeiten der Stimmabgabe werden den Stimmberechtigten mit dem Abstimmungs- und Wahlmaterial zugestellt. Weitere Informationen zu den Gemeindewahlen sind unter www.thun.ch/wahlen">www.thun.ch/wahlen ersichtlich. Wichtig: Die Stimmabgabe durch Stellvertretung ist nicht zugelassen.

2. Zustellung / Stimmregister
Das Stimm- und Wahlmaterial wird den Stimmberechtigten bis drei Wochen vor dem Wahl- und Abstimmungssonntag per Post zugestellt (bis spätestens 3. November 2018). Bei Nichterhalt oder Verlust des Materials kann dieses bis spätestens Freitag, 23. November 2018, 16.00 Uhr, gegen Vorweisung eines Personalausweises und gegen Quittung persönlich bei den Einwohnerdiensten, Thunerhof, Hofstettenstrasse 14, Thun, nachgefordert werden (Ausweis mitnehmen).

3. Stimmregister
Begehren um Eintragung oder Berichtigung des Stimmregisters sind bis Dienstag, 20. November 2018, 17.00 Uhr, bei der bei den Einwohnerdiensten, Thunerhof, Hofstettenstrasse 14, Thun, einzureichen.

4. Publikation Wahlergebnisse

Gemeindewahlen
Die amtliche Publikation der Wahlergebnisse der Gemeindewahlen erfolgt am Donnerstag, 29. November 2018, im Thuner Amtsanzeiger.

5. Stimmregisterausschuss
Der Stimmregisterausschuss für den Urnendienst und die Ausmittlung wird im Internet unter www.thun.ch im Bereich Wahlen und Abstimmungen veröffentlicht. Die betroffenen Personen haben ein persönliches Aufgebot erhalten.

6. Publikation des Regierungsstatthalters
Es wird auf die separate Publikation des Regierungsstatthalters von Thun für die eidgenössischen und kantonalen Vorlagen verwiesen.

7. Rechtsmittel in kommunalen Wahl- und Abstimmungsangelegenheiten
Gegen Wahlen, Abstimmungen sowie Beschlüsse und Verfügungen in Wahl- und Abstimmungssachen kann nach Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG) beim Regierungsstatthalteramt Thun, Scheibenstrasse 3, Thun, schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden. Beschwerden in Wahlsachen sowie gegen Vorbereitungshandlungen sind innert 10 Tagen, in Abstimmungssachen innert 30 Tagen, zu erheben. Die Frist beginnt für Abstimmungen und Wahlen der Stimmberechtigten am Tag nach dem Urnengang zu laufen, in allen anderen Fällen am Tag nach der Veröffentlichung oder Eröffnung (Art. 41 VRPG).

Einwohnergemeinde Thun Der Gemeinderat


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