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Donnerstag, 6. Juni 2019, 17.15 Uhr, Rathaus, Thun

1. Jahresrechnung und Jahresbericht 2018;

Genehmigung
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 36 Buchstabe a und Artikel 40 Buchstabe i der Stadtverfassung, Artikel 16 des Finanzreglements und Artikel 51 Geschäftsreglement des Stadtrates von Thun sowie nach Kenntnisnahme des Jahresberichtes inklusive Jahresrechnung 2018,

beschliesst:

1. Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 6’562’707.03 als neue Ausgabe zulasten der Erfolgsrechnung 2018, Konto 1740.3632.01 für die zusätzliche Dotierung der Spezialfinanzierung Baulicher Unterhalt Verwaltungsvermögen.
2. Bewilligung eines Nachkredites von Fr. 964’471.– als neue Ausgabe zulasten der Erfolgsrechnung 2018, Konto 1740.3632.02 für die zusätzliche Dotierung der Spezialfinanzierung Werterhalt Finanzvermögen.
3. Kenntnisnahme der bewilligten Nachkredite von Fr. 14’385’836.78 in der Kompetenz des Gemeinderates, davon Fr. 114’463.71 neu und Fr. 14’271’373.07 gebunden.
4. Kenntnisnahme der bewilligten gebundenen Nachkredite von Fr. 272’458.21 in der Kompetenz der Direktion Präsidiales und Finanzen (gemäss SW 2).
5. Genehmigung der Jahresrechnung 2018:
Aufwand Gesamthaushalt Fr. 292’763’672.24
Ertrag Gesamthaushalt Fr. 293’873’216.77
Ertragsüberschuss Fr. 1’109’544.53
Aufwand Allgemeiner Haushalt Fr. 273’817’496.21
Ertrag Allgemeiner Haushalt Fr. 273’817’496.21 Aufwand-/Ertragsüberschuss Fr. 0
Aufwand Spezialfinanzierung
Abwasseranlagen Fr. 6’275’473.38
Ertrag Spezialfinanzierung Abwasseranlagen Fr. 6’744’489.30 Ertragsüberschuss Fr. 469’015.92
Aufwand Spezialfinanzierung
Abfallbeseitigung Fr. 6’935’287.47
Ertrag Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung Fr. 6’608’204.85 Aufwandüberschuss Fr. 327’082.62
Aufwand Spezialfinanzierung Feuerwehr Fr. 3’104’854.04
Ertrag Spezialfinanzierung Feuerwehr Fr. 3’778’320.27 Ertragsüberschuss Fr. 673’466.23
Aufwand Spezialfinanzierung Parkinggebühren Fr. 2’498’567.79 Ertrag Spezialfinanzierung Parkinggebühren Fr. 2’912’706.14 Ertragsüberschuss Fr. 414’138.35
Aufwand Spezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgabe Fr. 131’993.35
Ertrag Spezialfinanzierung Parkplatz-Ersatzabgabe Fr. 12’000.00 Aufwandüberschuss Fr. 119’993.35
Ausgaben Investitionsrechnung Fr. 19’932’639.29
Einnahmen Investitionsrechnung Fr. 3’306’866.15 Nettoinvestitionen Fr. 16’625’773.14
6. Genehmigung der Jahresrechnung 2018 der Schiessanlage Guntelsey, welche bei einem Aufwand und einem Ertrag von je Fr. 313’786.05 ausgeglichen abschliesst.
7. Genehmigung des Jahresberichtes 2018.

2. Jahresbericht 2018; Stand der hängigen  Motionen und Postulate per 28. Februar  2019; Kenntnisnahme und Abschreibungen

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 51 seines Geschäftsreglements und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 15. März 2019,

beschliesst:

1. Kenntnisnahme vom Stand der hängigen Motionen und Postulate.
2. Die Vorstösse Nrn. 4, 5, 7, 8, 13, 17, 18, 22, 27, 29, 30, 32, 39, 40 und 48 dieses Berichtes werden abgeschrieben.
3. Legislaturziele 2019–2022; Kenntnisnahme

Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 36 und 44 der Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom Bericht des Gemeinderates vom 1. Mai 2019,

beschliesst:

Von den Legislaturzielen 2019–2022 des Gemeinderates wird Kenntnis genommen.

4. Interpellation I 7/2019 (dringlich)  betreffend Umgestaltung Viehmarktplatz: Ein Stadtgarten für Thun; Fraktionen SVP, Grüne/JG, SP und Mitunterzeichnende vom 21. März 2019; dringliche Beantwortung Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.
5. Postulat P 1/2019 betreffend Tankstelle  in der Hafenanlage Lachen; Fraktion EVP+EDU+CVP, Fraktion SVP vom 18. Januar 2019; Beantwortung

Das Postulat wird als erheblich erklärt.

6. Postulat P 3/2019 betreffend Nachhilfe-  und Stützunterricht als Kombi-Angebot in der Tagesschule anbieten;  Darshikka Krishnanantham (SP) und Mitunterzeichnende vom 14. Februar 2019; Beantwortung
Das Postulat wird als erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben.

7. Interpellation I 3/2019 betreffend  Gesamtverkehrskonzept MIV: Langfristige Grossprojekte; Fraktion Grüne vom 18. Januar 2019; Beantwortung
Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung nicht befriedigt.

8. Fragestunde F 10/2019 betreffend  Schadaugärtnerei; SVP-Fraktion vom  4. Juni 2019
Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet.

9. Fragestunde F 11/2019 betreffend Massnahmen aus der Ergebniskonferenz Schadau; Fraktion EVP+EDU+CVP vom 4. Juni 2019 Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet. Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Art. 39 des Geschäftsreglementes des Stadtrates von Thun veröffentlicht.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Thun, 7. Juni 2019

Stadtkanzlei Thun Christoph Stalder Stadtratssekretär