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Donnerstag, 19. September 2019, 17.15 Uhr, Rathaus, Thun

1. Sachkommission Bau und Liegenschaften; Ersatzwahl für den zurückgetretenen Till Weber
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung,

beschliesst:

In die Sachkommission Bau und Liegenschaften wird als Mitglied anstelle von Till Weber (Fraktion Grüne/JG) per sofort gewählt: Sarah Zaugg (Fraktion Grüne/JG). Als neue Vizepräsidentin der Sachkommission Bau und Liegenschaften wird anstelle von Till Weber (Fraktion Grüne/JG) per sofort gewählt: Michelle Marbach (Fraktion Grüne/JG)

2. Arealentwicklung Siegenthalergut; Kenntnisnahme Prozessbericht vom 7. August 2019 und Verpflichtungskredit
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe a Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 21.August 2019,

beschliesst:

l. Kenntnisnahme Prozessbericht Siegenthalergut vom 7.August 2019.
2. Bewilligung eines Verpflichtungskredits von brutto Fr. 750 000.– als neue Ausgabe zulasten der Investitionsrechung, Verpflichtungskredit Nr. 1412.5290.017 (Bilanzkonto Nr. 14290.10.01) für die Arealentwicklung Siegenthalergut.
3. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.

3. Neuer Leistungsvertrag mit dem Berufsverband t. – Theatererschaffende Schweiz – für die Schweizer Künstlerbörse 2020 bis 2023; Bewilligung eines Verpflichtungskredites für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von Fr. 125 000.– inkl. MwSt.
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 40 Buchstabe b Stadtverfassung und nach-Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 21. August 2019,

beschliesst:

l. Bewilligung eines Verpflichtungskredites für eine jährlich wiederkehrende Ausgabe von Fr. 125 000.– inkl. MwSt. (städtischer Barbeitrag von Fr. 110 000.– sowie Dienstleistungen/Gebührenverzicht der Stadt Thun mit einem Kostendach von maximal Fr. 15 000.–) als neue Ausgabe zulasten der Erfolgsrechnungen für die Jahre 2020 bis 2023.
2. Der Gemeinderat wird mit der Ausführung dieses Beschlusses beauftragt.

4. Postulat P 13/2019 betreffend Förderung energietechnisch sinnvoller Sanierungen durch Anreize; Fraktion SVP und Mitunterzeichnende vom 6. Juni 2019; Beantwortung
Das Postulat wird als erheblich erklärt.

5. Postulat P 25/2019 betreffend das Erarbeiten eines Berichtes zu den Klimaschutzvorschlägen der Stadtratsfraktionen und Stadtratsmitglieder; Franz Schori (SP) und Mitunterzeichnende; Beantwortung
Das Postulat wird als erheblich erklärt.

6. Postulat P 9/2019 betreffend Umstellung auf CO2-arme Fahrzeugflotte der Stadt Thun; Fraktionen Grüne/JG, SP, glp/BDP vom 16. Mai 2019; Beantwortung
Das Postulat wird als erheblich erklärt.

7. Postulat P 11/2019 betreffend eine reduzierte MIV-Geschwindigkeit vom Maulbeerkreisel zum Lauitor; Franz Schori (SP), Thomas Hiltpold (Grüne/JG) und Mitunterzeichnende vom 6. Juni 2019; Beantwortung
Das Postulat wird als erheblich erklärt und abgeschrieben.

8. Postulat P 8/2019 betreffend Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen in der Stadt Thun; Simon Werren, Daniela Huber Notter, Reto Vannini, alle BDP, vom 16. Mai 2019; Beantwortung
Das Postulat wird abgelehnt.

9. Interpellation l 10/2019 zur Infrastrukturbewirtschaftung, zur Verkehrsführung und zum Bauverfahren in der Innenstadt Thun; Markus van Wijk, Hans-Peter Aellig, Susanna Ernst, alle FDP, vom 16. Mai 2019; Beantwortung
Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.

10. Interpellation l 12/2019 betreffend Opti mierung der Parkhausnutzung in der Gemeinde Thun; Markus van Wijk, Hans-Peter Aellig, Susanna Ernst, alle FDP, vom 16. Mai 2019; Beantwortung
Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung befriedigt.

11. Fragestunde F 17/2019 betreffend Schwei zer Klimabündnis-Städte; Adrian Christen (SP) vom 20. August 2019; Beantwortung Die Fragestunde F 17/2019 wurde schriftlich beantwortet.

12. Fragestunde F 18/2019 betreffend Flug shows von Militärjets über Thun; Reto Kestenholz (Grüne) vom 17. September 2019; Beantwortung
Die Fragestunde F 18/2019 wurde schriftlich beantwortet.

13. Fragestunde F 19/2019 betreffend Zugänglichkeit und Pflege (physisch, digital) von AED-Standorten; Hanspeter Aellig, Mark van Wijk, Susanna Ernst, alle FDP vom 17. September 2019; Beantwortung
Die Fragestunde F 19/2019 wurde schriftlich beantwortet.

14. Fragestunde F 20/2019 betreffend Pflanzenschutzmittel im Trinkwasser; Katharina Ali-Oesch, Fraktion SP vom 17. September 2019; Beantwortung

Die Fragestunde F 20/2019 wurde schriftlich beantwortet.

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Art. 39 des Geschäftsreglementes des Stadtrates von Thun veröffentlicht.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 für das Geschäft 1 innert 10 Tagen seit der Wahl und für die restlichen Geschäfte innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Thun, 20. September 2019

Stadtkanzlei Thun Christoph Stalder Stadtratssekretär