Donnerstag, 7. Mai 2020, 17.15 bis max. 20.15 Uhr, Lachensaal, Kultur- und Kongresszentrum Thun (KKThun). Die Sitzung findet aufgrund der aktuellen Lage unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.

Traktanden:

1. Protokoll
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 6. und 13. Februar 2020
2. Corona-Krise
Erklärung des Gemeinderates zu den ergriffenen Massnahmen zugunsten der Bevölkerung, der Mitarbeitenden und der Wirtschaft (vgl. Art. 8 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 45 Abs. 2 Stadtratsreglement)
3. Pandemie: Massnahmenpaket zur Abfederung der negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Krise auf die Thuner Wirtschaft
Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 2 000 000.– als neue Ausgabe zulasten der Investitionsrechnung (COVID-19 Solidaritätsbeitrag)
4. Wasserbauplan Chratzbach. Massnahmen für Geschieberückhalt
Genehmigung des Wasserbauplanes
5. Gemeindeinitiative «Thuner Zonenplaninitiative»
Verlängerung der Behandlungsfrist gemäss Artikel 25 Absatz 3 Stadtverfassung
6. Burgerstrasse und General-Wille-Strasse. Sanierung und Ausbau Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 260 000.– für das Strassen-Vorprojekt mit einem Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK)
7. Fragestunde

Die Stadtratssitzung ist wegen der Coronavirus-Pandemie und des geltenden Schutzkonzepts nicht öffentlich. Die Medien sind auf Anmeldung zugelassen. Es erfolgt eine Eingangskontrolle. Auf die Behandlung parlamentarischer Vorstösse wird verzichtet.
Die Stadtratsmitglieder werden aufgefordert, auf die An- und Abreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln grundsätzlich zu verzichten. An der Sitzung wird auf Pausen und auf die Abgabe von Verpflegung verzichtet. Stadtratsmitglieder, die krank sind oder sich krank fühlen, sind gehalten, auf eine Teilnahme zu verzichten. Ebenso werden besonders gefährdete Personen gemäss Artikel 10b COVID-19-Verordnung 2 gebeten, nicht an der Sitzung teilzunehmen. Es wird an die Eigenverantwortung und an das Verantwortungsbewusstsein der Stadtratsmitglieder appelliert.
Weiter wird auf die Verhaltensregeln des Bundesamtes für Gesundheit hingewiesen (www. bag-coronavirus.ch).

Stadtkanzlei Thun
Der Stadtratssekretär
Christoph Stalder