Beschlüsse des Stadtrates

  27.01.2021 , Thun

Freitag, 22. Januar 2021, 17.15 Uhr, Lachensaal, Kultur- und Kongresszentrum Thun (KKThun)
1. Wahl des Stadtratsbüros 2021
a) Stadtratspräsidium (Grüne/JG)
b) Erstes Vizepräsidium (SP)
c) Zweites Vizepräsidium 
(EVP + EDU + CVP)
d) Zwei Stimmenzähler/Stimmenzählerinnen (glp/BDP und SVP)

Gestützt auf die Wahlvorschläge der Fraktionen sowie auf die Beratungsergebnisse der Präsidienkonferenz vom 12. Dezember 2018 und in Anwendung von Artikel 14 und Artikel 20 Absatz 3 des Geschäftsreglements des Stadtrats werden in das Stadtratsbüro 2021 gewählt:
Stadtratspräsidium
Roman Gugger, Grüne/JG
erstes Vizepräsidium
Katharina Ali-Oesch, SP
zweites Vizepräsidium
Manfred Locher, EVP+EDU+CVP
Stimmenzähler
Daniel Waldspurger, SVP
Stimmenzähler
Ronald Wyss, glp/BDP
2. Sachkommission Bildung Sport Kultur; Ersatzwahl für die zurückgetretene Darshikka Krishnanantham (SP)
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst:
In die SAKO BiSK wird als Mitglied anstelle von Darshikka Krishnanantham (SP) per sofort gewählt: Vera Vuille (SP).
3. Sachkommission Sicherheit und Soziales; Ersatzwahl für den zurückgetretenen Reto Vannini (BDP)
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Art. 37 Buchstabe b Stadtverfassung, beschliesst:
In die SAKO Si+So wird als Mitglied anstelle von Reto Vannini (BDP) per sofort gewählt:
Ronald Wyss (BDP).
4. Stadträtliche Kommissionen 2021
a) SAKO P+StE Präsidium (Grüne/JG); Vizepräsidium (SP),
b) SAKO B+L Präsidium (glp/BDP); Vizepräsidium (EVP+EDU+CVP),
c) SAKO BiSK Präsidium (EVP+EDU+CVP); Vizepräsidium (SVP),
d) SAKO Si+So Präsidium (SVP); Vizepräsidium (glp/BDP),
e)SAKO FiRU Präsidium (SP); Vizepräsidium (Grüne/JG)
Gestützt auf die Wahlvorschläge der Fraktionen sowie auf die Beratungsergebnisse der Präsidienkonferenz vom 12. Dezember 2018 und in Anwendung von Artikel 20 Absatz 3 und Artikel 21 des Geschäftsreglements des Stadtrats werden in die Präsidien und Vizepräsidien der Sachkommissionen gewählt:
a) SAKO P+StE Präsidium Thomas Rosenberg, Grüne/JG
Vizepräsidium Manon Jaccard, SP
b) SAKO B+L Präsidium Simon Werren, glp/BDP
Vizepräsidium Alois Studerus, EVP+EDU+CVP
c) SAKO BiSK Präsidium Manfred Locher, EVP+EDU+CVP
Vizepräsidium Carlo Schlatter, SVP
d) SAKO Si+So Präsidium Eveline Salzmann, SVP
Vizepräsidium Ronald Wyss, glp/BDP
e) SAKO FiRU Präsidium Franz Schori, SP
Vizepräsidium Alwin Hostettler, Grüne/JG
5. Wahlkommission; Wahl von Patricia Salvisberg (parteilos) anstelle der zurückgetretenen Eveline Odermatt (SVP)
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe c Stadtverfassung und nach Kenntnisnahme vom gemeinderätlichen Bericht vom 4. Dezember 2020, beschliesst:
1. Von der Demission von Eveline Odermatt per 31. Dezember 2020 wird für die Geschäfte 8 bis 13 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden. (*)

Gegen den Beschluss von Geschäft 7 kann gemäss Artikel 61 Absatz 1a des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Amt für Gemeinden und Raumordnung (Abteilung Orts- und Regionalplanung) Nydeggasse 11/13, 3011 Bern, schriftlich und begründet Stimmrechtsbeschwerde erhoben werden.

Referendumsrecht
Das Geschäft 7, Ziffer 1 ist gemäss Artikel 38 Buchstabe c der Stadtverfassung unter dem Vorbehalt des fakultativen Referendums verabschiedet worden. Das fakultative Referendum gilt gemäss Artikel 27 der Stadtverfassung als zustandegekommen, wenn 800 Stimmberechtigte innerhalb von 30 Tagen seit der Veröffentlichung des Stadtratsbeschlusses im Thuner Amtsanzeiger unterschriftlich verlangen, dass das Geschäft der Gemeindeabstimmung zu unterbreiten sei. Die Unterlagen können bei der Stadtkanzlei bezogen werden (Stadtkanzlei Thun, Rathaus, 3602 Thun oder stadtkanzlei@ thun.ch).

Thun, 25. Januar 2021
Stadtkanzlei Thun Christoph Stalder Stadtratssekretär


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