Beschlüsse des Stadtrates
03.11.2022 , ThunBeachten Sie auch die Rubrik «Versammlungen»
Donnerstag, 27. Oktober 2022, 17.15 Uhr, Rathaus, Thun
1. Motion M 3/2022 betreffend Zuwendungen nur an politisch neutrale Organisationen; Valentin Borter (SVP), Philipp Deriaz (SVP) und Christoph Lauener (SVP) vom 16. Juni; Beantwortung.
Die Motion wird durch die Urheberschaft zurückgezogen.
2. Postulat P 15/2022 betreffend Prüfung des Einsatzes von Eurokey-Schlössern für Behindertentoiletten und weitere Anlagen in Thun; Fraktionen SP, glp/EVP/EDU und Grüne/JG vom 12. Mai; Beantwortung.
Das Postulat wird als erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben.
3. Postulat P 19/2022 betreffend klimaangepasstes Thun dank entsiegelten Strassenräumen; Franz Schori (SP), Fraktion SP, Fraktion Grüne/JG, Fraktion glp/EVP/ EDU vom 16. Juni; Beantwortung.
Das Postulat wird als erheblich erklärt und nicht abgeschrieben.
4. Postulat P 13/2022 betreffend Verhinderung von Behinderten – Stärkung von Teilhabe; Fraktionen glp/EVP/EDU, SP und Grüne/JG vom 12. Mai; Beantwortung.
Das Postulat wird als erheblich erklärt und nicht abgeschrieben.
5. Postulat P 21/2022 betreffend Verlängerung der «mediterranen Nächte»; Alice Kropf (SP), Fraktion SP, Valentin Borter (SVP), Thomas Bieri (SVP), Peter Aegerter (SVP), Nicole Krenger (glp), Markus van Wijk (FDP), Fraktion Grüne/JG, Ronald Wyss (Die Mitte) vom 16. Juni; Beantwortung.
Das Postulat wird als erheblich erklärt und nicht abgeschrieben.
6. Interpellation I 5/2022 betreffend Begrifflichkeiten Kadetten [sic!]; Alice Kropf (SP) und Fraktion SP vom 12. Mai; Beantwortung. Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt.
7. Interpellation I 7/2022 betreffend Energiesparen in Thun; Adrian Christen (SP) und Mitunterzeichnende vom 12. Mai; Beantwortung. Die Interpellierenden erklären sich von der Beantwortung teilweise befriedigt.
8. Fragestunde F 21/2022 betreffend Seetankstelle; Reto Schertenleib, Philipp Deriaz (SVP), Jonas Baumann Fuchs (EVP) und Nicolas Glauser (glp) vom 25. Oktober; Beantwortung.
Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet.
9. Fragestunde F 22/2022 betreffend Bäume Seefeldstrasse; Barbara Lehmann Rickli (FDP) vom 25. Oktober; Beantwortung. Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet.
10. Fragestunde F 23/2022 betreffend Fernwärme; Mark van Wijk (FDP), Barbara Lehmann Rickli (FDP), Claude Schlapbach (FDP) vom 25. Oktober; Beantwortung.
Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet.
11. Fragestunde F 24/2022 betreffend Bilanz Geländer Aarequai; Valentin Borter (SVP) vom 25. Oktober; Beantwortung.
Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet.
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Artikel 39 des Geschäftsreglementes des Stadtrates von Thun veröffentlicht.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 für die Geschäfte 1 bis 11 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.
Thun, 28. Oktober 2022
Stadtkanzlei Thun
