Beachten Sie auch die Rubrik «Versammlungen»

1. Grosser Gemeinderat (GGR); Mutation im Rat (Demission Schmutz Daniel, SP; Nachrücken Messerli Beat, SP); Kenntnisnahme
2. Leitender Ausschuss 2024; Wahl Präsidium Feuz Beatrice (FDP)
3. Leitender Ausschuss 2024; Wahl erstes Vizepräsidium Rüthy Sebastian (SP)
4. Leitender Ausschuss 2024; Wahl zweites Vizepräsidium Hürlimann Maya (GLP)
5. Leitender Ausschuss 2024; Wahl Stimmenzähler 1 Gerber Urs (EDU)
6. Leitender Ausschuss 2024; Wahl Stimmenzähler 2 Schüpbach Philip (SVP)
7. Protokoll der Sitzung vom 1. Dezember 2023; Genehmigung
8. Informationen des Gemeindepräsidiums; Kenntnisnahme
9. Bildung: Finanzierung Schulverlegungen; Bewilligung jährlich wiederkehrender Verpflichtungskredit von brutto Fr. 202 000.– zulasten der Erfolgsrechnung
10. Postulat der GLP/Die Mitte Zulg-Fraktion betr. «Umgestaltung/Begrünung Ziegeleikreisel» (2023/08); Das Postulat wird abgelehnt.
11. Neue parlamentarische Vorstösse; Bekanntgabe und Begründung
11.1 Motion der EVP/EDU-Fraktion betr. «Förderung RAUM 5 für Steffisburger Firmen» (2024/01)
11.2 Motion der Fraktionen EVP/EDU und SP/Grüne betr. «Optimierung der Velorouten durch Steffisburg» (2024/02) 11.3 Überparteiliches Postulat betr. «Anbringen Bodenmarkierung im neuen Tempo-30-Abschnitt Unterdorfstrasse» (2024/03)
12. Einfache Anfragen; mündliche Beantwortung
13. Informationen des GGR-Präsidiums; Kenntnisnahme

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Art. 13 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtpflegegesetzes vom 23. Mai 1989 für die Geschäfte Nr. 2 bis 6 innert 10 Tagen nach der Wahl und für die übrigen Geschäfte innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Steffisburg, 29. Januar 2024

Gemeinde Steffisburg, Abteilung Präsidiales