Freitag, 19. Januar 2024, 17.15 Uhr, Rathaus, Thun
1. Wahl des Stadtratsbüros 2024

Gestützt auf die Wahlvorschläge der Fraktionen sowie auf die Beratungsergebnisse der Präsidienkonferenz vom 14. Dezember 2022 und vom 10. Januar 2023 und in Anwendung von Artikel 14 und Artikel 20 Absatz 3 des Geschäftsreglements des Stadtrats werden in das Stadtratsbüro 2024 gewählt:
– Stadtratspräsident Philipp Deriaz, SVP
– Erster Vizepräsident Thomas Lanz, Grüne
– Zweite Vizepräsidentin Alice Kropf, SP
– Stimmenzähler Claude Schlapbach, FDP/Die Mitte
– Stimmenzählerin Vanessa Meier, GLP/EVP/EDU

2. Sachkommission Bau und Liegenschaften;

Ersatzwahl für den zurückgetretenen Simon Werren (Die Mitte)
Der Stadtrat von Thun, gestützt auf Artikel 37 Buchstabe b Stadtverfassung,
beschliesst: In die SAKO B+L wird als Mitglied anstelle von Simon Werren (Die Mitte) per sofort gewählt: Angelika Zimmermann (Die Mitte).

3. Stadträtliche Kommissionen 2024; Wahl der

Präsidien und Vizepräsidien der Sachkommissionen Gestützt auf die Wahlvorschläge der Fraktionen sowie auf die Beratungsergebnisse der Präsidienkonferenz vom 14. Dezember 2022 und vom 10. Januar 2023 und in Anwendung von Artikel 20 Absatz 3 und Artikel 21 des Geschäftsreglements des Stadtrats werden die Präsidien und Vizepräsidien der Sachkommissionen wie folgt gewählt:
a) SAKO P+StE Präsident
Thomas Rosenberg, Grüne Vizepräsident
Markus van Wijk, FDP/Die Mitte
b) SAKO B+L Präsident
Adrian Christen, SP Vizepräsidentin
Natalie Althaus, Grüne
c) SAKO BiSK
Präsident
Nicolas Glauser, GLP/EVP/EDU
Vizepräsident
Thomas Bieri, SVP d) SAKO Si+So
Präsidentin
Daniela Huber Notter, FDP/Die Mitte
Vizepräsidentin
Marianna Oesch Bartlome, SP e) SAKO FiRU
Präsident
Valentin Borter, SVP
Vizepräsidentin
Nicole Krenger, GLP/EVP/EDU
4. Postulat P 16/2023 betreffend Chancengleichheit und Teilhabe für gehörlose und hörbehinderte Menschen; SP-Fraktion, Nicolas Krenger (GLP), Cloé Weber (Grüne), Matthias Zellweger (Parteilos) vom 21. September 2023; Beantwortung

Das Postulat wird als erheblich erklärt und nicht abgeschrieben.
5. Interpellation I 10/2023 betreffend Empfehlungsverfahren Sek1 – Gym1; SP-Fraktion vom 21. September 2023; Beantwortung

Die Interpellierenden erklären sich von der
Beantwortung befriedigt.
6. Fragestunde F 01/2024 betreffend Stadtentwicklung und Verkehrsführung/ÖV; Matthias Zellweger, PARTEILOS, vom 20. Dezember 2023; Beantwortung

Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet.

7. Fragestunde F 02/2024 betreffend Stand Umsetzung Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) betreffend hindernisfreiem Zugang zum öffentlichen Verkehr; Alice Kropf (SP) vom 16. Januar 2024; Beantwortung

Die Fragestunde wird schriftlich beantwortet.

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Artikel 39 des Geschäftsreglementes des Stadtrates von Thun veröffentlicht.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtspflegegesetzes vom 23. Mai 1989 für die Geschäfte 1 bis 3 innert 10 Tagen und für die Geschäfte 4 bis 7 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt von Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Thun, 19. Januar 2024

Stadtkanzlei Thun
Christoph Stalder, Stadtratssekretär