Ordentliche Einwohnergemeindeversammlung

  31.10.2018 , Eriz

Samstag, 1. Dezember 2018, 13.00 Uhr, im Schulhaus Bieten
1. Jahresrückblick des Gemeinderates
2. Verpflichtungskredit; ARA Mühlematt und öffentliche Leitungen, div. Sanierungen
3. Budget 2019; Genehmigung Budget, Festsetzung der Steueranlagen und der Liegenschaftssteuer, Orientierung Finanzplan
4. 4.1 Wahlen
a) Gemeinderat Wahl eines neuen Gemeinderates
b) Gemeindepräsident Wahl eines neuen Gemeindepräsidenten infolge Demission von Daniel Jost
c) Schulkommission Wahl von zwei Schulkommissionsmitgliedern infolge Demission von Monika Jaun und Sonja Wanzenried
5. Orientierung Gemeinderat
6. Verschiedenes

Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Versammlung zur öffentlichen Einsichtnahme bei der Gemeindeverwaltung Eriz auf.

Gestützt auf Art. 62 der Gemeindeordnung liegt das Protokoll dieser Versammlung ab 7. Dezember 2018 während 14 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage, d. h. bis spätestens am 24. Dezember 2018, kann beim Gemeinderat schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über allfällige Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Gemeindebeschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innerhalb von 30 Tagen, in Wahlsachen innerhalb von 10 Tagen, nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Thun einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49 a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitiges Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Das Mitteilungsblatt mit einem Auszug des Voranschlages, den Informationen und Anträgen des Gemeinderates, wird allen Haushaltungen zugestellt. Wir laden die stimmberechtigten Frauen und Männer (18-jährig und seit 3 Monaten in der Gemeinde Eriz angemeldet) zu dieser Versammlung freundlich ein.

Eriz, 29. Oktober 2018

Der Gemeinderat


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