Ordentliche Einwohnergemeindeversammlung

  08.05.2019 , Eriz

Mittwoch, 5. Juni 2019, 20.00 Uhr im Schulhaus Bieten

Traktanden:
1. Jahresrechnung 2018; Genehmigung der Jahresrechnung 2018
2. Verpflichtungskreditabrechnungen
a) Kenntnisnahme Generelle Entwässerungsplanung
b) Kenntnisnahme Sanierung Halten-/Schwandstrasse
3. Orientierungen des Gemeinderates
4. Verschiedenes

Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Versammlung zur öffentlichen Einsichtnahme bei der Gemeindeschreiberei Eriz auf.

Gemeindebeschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innerhalb von 30 Tagen, in Wahlsachen innerhalb von 10 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Thun einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 39 Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitiges Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Alle Stimmberechtigten, d.h. Frauen und Männer ab dem 18. Altersjahr und mindestens 3 Monate in der Gemeinde Eriz angemeldet, sind zur Teilnahme an der Versammlung freundlich eingeladen.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 5. Juni 2019 liegt ab 13. Juni 2019, 14 Tage bei der Gemeindeschreiberei öffentlich auf. Während der Auflagefrist kann dagegen beim Gemeinderat schriftlich Einsprache gemacht werden. Der Gemeinderat entscheidet über die Einsprache und genehmigt das Protokoll.

Eriz, 29. April 2019

Der Gemeinderat


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