Ordentliche Versammlung

  23.10.2019 , Eriz

Samstag, 30. November 2019, 13.00 Uhr, im Schulhaus Bieten

Traktanden:
1. Jahresrückblick des Gemeinderates
2. Budget 2020; Genehmigung Budget, Festsetzung der
Steueranlagen und der Liegenschaftssteuer, Orientierung Finanzplan
3. 3.1 Wahlen
a) Gemeinderat Wiederwahl der Gemeinderäte Simone Schäfer und Andres Wanzenried
b) Schulkommission; Wiederwahl der Schulkommissionsmitglieder Nicole Eicher, Astrid Fahrni und Stefanie Schäfer
4. Orientierung Gemeinderat
5. Verschiedenes

Die Unterlagen zu den Traktanden liegen 30 Tage vor der Versammlung zur öffentlichen Einsichtnahme bei der Gemeindeverwaltung Eriz auf.

Gestützt auf Art. 62 der Gemeindeordnung liegt das Protokoll dieser Versammlung ab 4. Dezember 2019 während 14 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage, d. h. bis spätestens 18. Dezember 2019, kann beim Gemeinderat schriftlich und begründet Einsprache erhoben werden. Der Gemeinderat entscheidet über allfällige Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Gemeindebeschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innerhalb von 30 Tagen, in Wahlsachen innerhalb von 10 Tagen, nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Thun einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49 a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitiges Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Das Mitteilungsblatt mit einem Auszug des Budgets, den Informationen und Anträgen des Gemeinderates, wird allen Haushaltungen zugestellt. Wir laden die stimmberechtigten Frauen und Männer (18-jährig und seit 3 Monaten in der Gemeinde Eriz angemeldet) zu dieser Versammlung freundlich ein.

Eriz, 21. Oktober 2019

Der Gemeinderat


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