Donnerstag, 21. März 2024, 17.15 Uhr, Rathaus, Thun

Traktanden:
1. Protokoll
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15. Februar 2024
2. Budget- und Rechnungskommission (BRK)
Ersatzwahl für die zurückgetretene Susanne Gygax-Wymann (EVP)
3. Schulkommission
Wahl von Christian Urban Schilling anstelle des zurückgetretenen Mathias Hirt
4. Aufsichtsstelle für Datenschutz
Kenntnisnahme des Tätigkeitsberichts 2023 des Datenschutzbeauftragten
5. Arealentwicklung «Neue Freistatt»
Genehmigung der Heimfallentschädigung in der Höhe von 3.32 Mio. Franken; Bewilligung einer Anlage ins Finanzvermögen in der Höhe von 2.86 Mio. Franken für die Rückbaukosten; Genehmigung der Abgabe des Areals im Baurecht an die Gemeinnützige Bau- und Wohngenossenschaft Freistatt und die Städtische Pensionskasse Thun; Überführung einer Teilfläche von 663 m2 ab Parzelle Thun 1 (Thun)-Gbbl. Nr. 357 (Lindenplatz) im Wert von 132 600 Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung) sowie Bewilligung eines Verpflichtungskredites zulasten der Investitionsrechnung in der Höhe von 400 000 Franken für die Projektierung und die Realisierung des Lindenplatzes. Genehmigung der Abstimmungsbotschaft.
6. Gemeindeinitiative «Sichere Velorouten für Thun» (Thuner Velo-Initiative)
Ablehnung der Initiative und Genehmigung der Abstimmungsbotschaft
7. Sanierung und Erweiterung der Primarschule Lerchenfeld, Durchführung der Planung und Projektierung
Bewilligung eines Verpflichtungskredites für eine neue Ausgabe von 2 151 000 Franken für die Planung und Projektierung
8. Dringliches Postulat P 05/2024 betreffend die Unterstützung des Mokka Thun
SVP-Fraktion, Fraktion FDP/Die Mitte und Mitunterzeichnende vom 15. Februar 2024; Beantwortung
9. Postulat P 18/2023 betreffend Veloabstellplätze für alle
Natalie Althaus (Grüne), Michelle Marbach (Grüne), Fraktion Grüne und SP-Fraktion vom 26. Oktober 2023; Beantwortung
10. Postulat P 21/2023 betreffend Aktiv über die Einbürgerung informieren
Marianna Oesch Bartlome (SP), SP-Fraktion, Fraktion Grüne vom 15. Dezember 2023; Beantwortung
11. Interpellation I 11/2023 betreffend Umgebungsgestaltung beim Restaurant Freienhof frei nach dem Motto «lieber eine asphaltierte Hitzeinsel als eine blühende Stadtoase». Fraktion Grüne und Thomas Hiltpold (Grüne) vom 16. November 2023; Beantwortung
12. Fragestunde 
Kurze und einfache Fragen zu aktuellen Themen können von Ratsmitgliedern, Kommissionen oder Fraktionen eingereicht werden und müssen spätestens am Dienstag, 19. März, 12.00 Uhr, schriftlich bei der Stadtkanzlei eingelangt sein.

Die Stadtratssitzungen sind öffentlich.
Stadtkanzlei Thun
Der Stadtratssekretär: Christoph Stalder