Stadtratssitzung 06/2024

  27.06.2024 Thun, Thun

Donnerstag, 4. Juli 2024, 16.15 Uhr, Rathaus, Thun

Traktanden:
1. Protokoll
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13. Juni 2024
2. Ersatzneubau Schutz und Rettung. Erwerb des Grundstückes Thun 1 (Thun)-Gbbl. Nr. 5250 Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 6,02 Millionen Franken für den Erwerb des Grundstücks Thun 1 (Thun)- Grundbuchblatt Nr. 5250 mit einer Fläche von 6500 Quadratmetern und Genehmigung der Abstimmungsbotschaft
3. Zone mit Planungspflicht (ZPP) «Siegenthalergut» Zonenplanänderung (Ein- und Umzonung) in die neue Zone mit Planungspflicht (ZPP) «Siegenthalergut». Entwidmung zur Ermöglichung eines Landtauschs zur Sicherung der Errichtung eines öffentlichen Parks. Formeller Nachkredit zulasten der privaten Planungspartner.
4. Erschliessungsüberbauungsordnung Flugplatzstrasse
Änderung der baurechtlichen Grundordnung betreffend Überbauungsordnung «Flugplatzstrasse»
5. Sanierung, Ausbau und Übernahme Flugplatzstrasse
Bewilligung eines Nachkredites in der Höhe von 530 000 Franken zum Verpflichtungskredit vom 23. August 2018 für die Projektierung und Ausführung des Verkehrsinfrastrukturprojektes
6. Fuss- und Veloverkehr. Netzergänzung Bahnhof – Selve – Schwäbis
Bewilligung eines Verpflichtungskredites für eine neue Ausgabe von 380 000 Franken für die Durchführung eines qualitätssichernden Verfahrens. Auftrag für die Ausarbeitung einer Abstimmungsvorlage über einen Rahmenkredit in der Grössenordnung von 20 bis 30 Millionen Franken für die Umsetzung der Thuner Velo-Initiative
7. Entwicklung Stadtquartier (ESP) Bahnhof Thun
Bewilligung eines Verpflichtungskredits von 1,3642 Millionen Franken für die Erarbeitung von Folgeprojekten nach Abschluss des «räumlichen Entwicklungsleitbildes»
8. Entwicklungsschwerpunkt ESP Thun Nord – Entwicklung eines neuen Stadtteils
Bewilligung eines Verpflichtungskredites für eine neue Ausgabe von 1,34 Millionen Franken für die Planung und Koordination der Entwicklung sowie für eine neue Ausgabe von 350 000 Franken für die Planung und Koordination der verkehrlichen und infrastrukturellen Gesamterschliessung
9. Hofstettenstrasse 15 B. Teilsanierung Sulzberger-Gebäude. Ausführung Bewilligung einer Anlage des Finanzvermögens von 570 000 Franken für den wertvermehrenden Teil der Massnahmen zur Teilsanierung
10. Informatik an Thuner Volksschulen: Projekt IVS4 (2025–2027)
Bewilligung eines Verpflichtungskredites von 1,732 Millionen Franken (Anteil neu) zur Erweiterung der Informatik-Infrastruktur an den Thuner Volksschulen
11. Dringliche Interpellation I 05/2024 betreffend Realisierung Busspur
Unterführung Frutigenstrasse 
Peter Aegerter (SVP) vom 2. Mai 2024; Beantwortung
12. Postulat P 06/2024 betreffend Prüfung von kurz- und mittelfristigen organisatorischen und baulichen Massnahmen zur Kühlung von städtischen Schulbauten
Mark van Wijk (FDP), Fraktion FDP/Die Mitte, SVP-Fraktion,
Matthias Zellweger (Parteilos) vom 15. Februar 2024; Beantwortung 13. Postulat P 13/2024 für einen Verkehrsversuch mit weniger Stau, nicht mit mehr Stau
Sandro Badertscher (Parteilos),
Marc Fritschi (Parteilos),
Matthias Zellweger Parteilos) und Mitunterzeichnende vom 13. Juni 2024; Beantwortung
14. Interpellation I 08/2024 betreffend notwendige Grundlagen für einen Verkehrsversuch
Sandro Badertscher (Parteilos),
Marc Fritschi (Parteilos),
Matthias Zellweger (Parteilos) und Mitunterzeichnende vom 13. Juni 2024; Beantwortung
15. Fragestunde

Die Stadtratssitzungen sind öffentlich. Stadtkanzlei Thun Der Stadtratssekretär Christoph Stalder


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