Einwohnergemeindeversammlung

  05.02.2020 , Amsoldingen

Montag, 24. Februar 2020, 20.00 Uhr, in der Mehrzweckanlage Amsoldingen

Traktanden:
1. Infrastrukturkommission, Ersatzwahl 1 Mitglied
2. Diverses

Hinweise
– Mit Schreiben vom 23. Dezember 2019 hat die Partei PBA, gemäss Art. 38 ff., Gemeindegesetz des Kantons Bern, den Minderheitenanspruch geltend gemacht.
– Es liegen keine Unterlagen zur Einsicht auf.
– Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 24. Februar 2020 wird spätestens sieben Tage nach der Versammlung, das heisst ab 2. März 2020, während 30 Tagen in der Gemeindeschreiberei öffentlich aufliegen. Während der Auflage kann gegen seinen Wortlaut beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden.
– Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Thun einzureichen (Art. 63 ff. Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeitsund Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitiges Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser Versammlung herzlich eingeladen.

Der Gemeinderat


Möchten Sie weiterlesen?

Ja. Ich bin Abonnent.

Haben Sie noch kein Konto? Registrieren Sie sich hier

Ja. Ich benötige ein Abo.

Abo Angebote