Wahl, Beschlüsse und Informationsgeschäfte des Grossen Gemeinderates vom 20. Juni

  26.06.2025 Steffisburg

1. Protokoll der Sitzung vom 2. Mai 2025; Genehmigung
2. Informationen des Gemeindepräsidiums; Kenntnisnahme
3. Aufsichts- und Geschäftsprüfungskommission (AGPK): Ersatzwahl für Aebischer-Kauert Alexandra (SP); Wahl von Wyss Martin (Grüne)
4. Hochbau/Planung: Strategische Planung Unterhaltskonzept Beleuchtung; Beleuchtungsersatz Prio 2; Bewilligung Rahmenkredit von Fr. 1 170 000.–
5. Hochbau/Planung: Gemeindehaus; Gemeindeverwaltung; Höchhusweg 5; Bewilligung Gesamtkosten von Fr. 212 000.– für die Umnutzung der 4-Zimmer-Wohnung im 1. Obergeschoss als Büroräume
6. Tiefbau/Umwelt: Schwäbisstrasse Nord; Sanierung Strassenbau und Werkleitungen; Bewilligung Nachkredit von Fr. 369 500.– (total Nachkredit Fr. 492500.–)
7. Hochbau/Planung: Schwimmbad; Gummweg; Abrechnung Gesamtkredit für den Ersatz der Mess- und Regeltechnik Badewasser-Aufbereitung vom 21. Oktober 2022; Kenntnisnahme
8. Sicherheit; Feuerwehrmagazin: Höchhusweg 9; Umbau Schlauchtrocknungsanlage in einen Schwarz/Weiss-Raum, Abrechnung Verpflichtungskredit vom 16. Oktober 2020; Kenntnisnahme
9. Tiefbau/Umwelt: Schulanlage Erlen, Erlenstrasse; Abrechnung Gesamtkredit vom 26. August 2022 für den Anschluss an das Fernwärmenetz der NetZulg AG; Kenntnisnahme
10. Tiefbau/Umwelt; Umlegung Abwasserleitung Aarestrasse; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 29. Januar 2021; Kenntnisnahme
11.Tiefbau/Umwelt: Flühlistrasse; Sanierungund Entlastung Abwasserleitung; Abrechnung Verpflichtungskredit vom 16. Oktober 2020; Kenntnisnahme
12. Postulat der SP/Grüne-Fraktion betr. «Corporate Identity» (2025/03); Ablehnung des Postulats
13. Postulat der EVP/EDU-Fraktion betr. «Sicherheit auf Trottoir» (2020/15); Abschreibung des Postulats als erfüllt
14. Interpellation der EVP/EDU-Fraktion betr. «Auskunft zur Einführung der Schulverwaltungssoftware Pupil» (2025/03); Der Interpellant Simon Habegger (EDU) erklärte: befriedigt
15. Neue parlamentarische Vorstösse;Bekanntgabe und Begründungen
15.1 Interpellation der SVP-Fraktion betr. «Schul-, Kultur- und Sportanlage Schönau» (2025/06)
16. Einfache Anfragen;mündliche Beantwortung
17. Informationen des GGR-Präsidiums;Kenntnisnahme

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit gemäss Art. 13 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Rechtsmittelbelehrung
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Artikel 60 ff. des Verwaltungsrechtpflegegesetzes vom 23. Mai 1989 für das Wahlgeschäft Nr. 3 innert 10 Tagen nach der Wahl und für die übrigen Sachgeschäfte innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Thun schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden.

Steffisburg, 23. Juni 2025

Gemeinde Steffisburg
Abteilung Präsidiales


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